Gleiches mit gleichem vergelten

In den letzten Jahren ist es ja immer wieder vorgekommen , dass bei Demonstrationen auch Gewalt von Seiten der Exekutive gegen die Demonstranten Schlagzeilen machte. So kam es auch am Samstag zu einem erneuten Höhepunkt von Gewalt gegen Demonstranten.

Münster wehrte sich, erneut. Wie auch schon 2006 gingen viele Münsteraner am Wochenende gegen einen rechten Aufmarsch auf die Straße. Die Schlagzeilen darüber lesen sich wie immer, mit einem Unterschied: Ein 20 Jähriger “Flaschenwerfer” wurde nämlich nach seiner Festnahme nicht in Untersuchungshaft begleitet, stattdessen ging es direkt auf die Intensivstation. Dieser Aufenthalt wurde aufgrund “einer Gesichtsverletzung, die er bei der Festnahme erlitt” notwendig. Anscheinend hat er bis heute, Sonntag, das Bewusstsein noch nicht wiedererlangt!

Sicher, das Versammlungsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind hohe Werte in unserer Demokratie, über die ich hier nicht diskutieren möchte. Nur sollte auch den Münsteranern dieses Recht gewährt werden, die Polizei sollte nicht als Schutz der Demonstration antreten, sondern ihren Auftrag so ausführen, dass es nicht zu Gewaltausbrüchen kommen kann! Wenn eine ganze Stadt gegen Rechts auf die Straße geht, wird man eben wohl leider keine Demonstration durchführen können. Punkt! Ich bin auf die Erklärungen gespannt, wie diese “Gesichtsverletzung” denn zustande gekommen ist.

Und erneut sollte man auch nun öffentlich darüber debattieren, wie es überhaupt sein kann, dass es in dem ganzen Desaster um ein mögliches NPD Verbot und der rechten Gewalt allgemein zu so vielen verfassungsschutzrechtlichen Schlampereien kommen kann, dass so wenige Monate nach dem nun öffentlichen bekanntwerden der lang beobachteten organisierten rechten Gewalt in Deutschland mal wieder alle nur reden und nichts passiert!

Armes Deutschland!

Tags: Demonstration , gegen Nazis , gegen Rechts , Münster , Polizeigewalt

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